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08.06.2018

Abmahnung des Anatolij Rothenberger gegenüber ebay Händler wegen OS Link

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Anatolij Rothenberger gegenüber einem ebay Händler vor. Vertreten wird der Abmahner von der Kanzlei RNI Legal aus Berlin.

Dem eBay Händler wird vorgeworfen, nicht mittels Hyperlink auf die Streitschlichtungsplattform der EU, dem sog. OS Link, hingewiesen zu haben. Genau diese Funktionalität wird jedoch seitens einiger Obergerichte wie z.B. dem OLG Frankfurt und Hamm gefordert. Die abweichende Auffassung des OLG Dresden dürfte sich wohl nicht durchsetzen. Abmahner neigen überdies zu den Gerichten zu gehen deren Spruchpraxis ihnen genehm ist.  


Bedenken bestehen hinsichtlich der Fälligkeitsvoraussetzung für den geltend gemachten Aufwendungsersatzanspruchs.

 

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