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01.02.2019

Kammergericht konkretisiert Informationspflichten in Onlineshops für Lebensmittel

Das Kammergericht in Berlin hat Richtlinien für die Informationspflichten von Onlineshops bezogen auf den Vertrieb von Lebensmitteln in Kraft gesetzt

Ein Onlineshop, der verpackte Lebensmittel vertreibt,  ist verpflichtet, den Käufer über bestimmte Bestellungsangaben zu informieren, entschied das KG Berlin am 23.01.2018. Informationen wie Allergene, Lagerungsmaßnahmen und das Ablaufdatum müssen dem Kunden vor Ablieferung des Produktes vorgelegt werden, selbst wenn der Kaufvertrag erst bei der Auslieferung selbst erfolgt. Durch die Verbindlichkeit des Fernabsatzgeschäftes müssen die Informationen vor der Ablieferung an den Konsumenten bereits bei der Bestellung im Onlineshop aufgezeigt werden. Das Gericht weist darauf hin, dass eine verbindliche Vertragserklärung bereits vorliegt sobald der Verbraucher die Produkte durch Buttons wie „Jetzt bestellen“ ersteht. Ein Fernabsatzgeschäft liegt auch dann vor, wenn es dem Verbraucher möglich ist, bei der Ablieferung der Produkte eine weiter Ab/Auswahl zu treffen. Verkäufer, die die geforderten Pflichtangaben nicht rechtzeitig erteilen, riskieren ein kostenintensives Abmahnverfahren.

(wiss. Mitarbeiterin Annalena Metz)

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