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06.11.2020

Newsletter-Einwilligungen müssen unmissverständlich gekennzeichnet werden.

Nur die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers, einen Online Newsletter erhalten zu wollen, berechtigt dessen regelmäßigen Versand.

Auch die rechtskonforme Bezeichnung als "Newsletter" darf nicht durch irreführende Variationen wie etwa "Informationen" ersetzt werden, wie dies das Landesgericht Frankfurt (Oder) am 18.06.2020 bestätigte.

Die E-Mail-Werbung, ohne die eindeutige Zustimmung des Empfängers, ist nach § 7 Abs. 2 Nr.3 UWG unzulässig. Um eine mögliche Abmahnung und mögliche gerichtliche Inanspruchnahme zu vermeiden, sollten Händler ihre Newsletter-Einwilligung so klar und unmissverständlich wie möglich gestalten und hinreichend bestimmen. Für den Empfänger muss klar aufgezeigt werden, dass er mit der Angabe seiner Daten oder der Bestätigung einer Checkbox einwilligt, einen regelmäßigen Newsletter zu erhalten. (Annalena Metz)

Hierfür steht Ihnen Rechtsanwalt Euskirchen zur Verfügung.

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